1. TCI TeleCommunikation und Internet GmbH (im folgenden TCI genannt) erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
   
   
2. Spätestens mit der erstmaligen Nutzung der angebotenen Dienste gelten diese Bedingungen als angenommen.
   
   
3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn TCI sie schriftlich bestätigt.
   
   
4. Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte TCI's, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen,
   sind schriftlich zu vereinbaren.

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1. Der Vertrag über die Nutzung der von TCI angebotenen Dienste kommt mit der Gegenzeichnung eines Kundenvertrages durch TCI zustande.
   
   
2. Soweit TCI sich zur Erbringung der angebotenen Diensten Dritten bedingt, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden von TCI kein allein durch die gemeinsame Nutzung der Dienste begründbares Vertragsverhältnis.

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Account

Die Verträge treten mit Unterzeichnung des Kundenvertrages in Kraft und werden auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für ein Jahr abgeschlossen. Nach Ende der Mindestvertragslaufzeit ist eine Kündigung (schriftlich Form) jederzeit mit einer Frist von
4 Wochen zum Ende des Folgemonates möglich.

Domain-Namen

Die Verträge treten mit Unterzeichnung des Kundenvertrages in Kraft und werden auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für ein Jahr abgeschlossen (2 Jahre für .com, . net, .org Domain, 1 Jahr für IDN und .de- Domain). Die Verträge verlängern sich danach jeweils um ein weiteres Jahr. Eine Kündigung ist jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen auf das Laufzeitende möglich, bereits bezahlte Gebühren werden nicht rückerstattet.

Webhosting

Die Verträge werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, jedoch mit einer Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Sie verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr. Sie sind frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode, danach schriftlich mit einer Frist von
6 Wochen auf das jeweilige Quartalsende kündbar.

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1. TCI ermöglicht dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Kommunikations- Infrastruktur (Internet) und die Nutzung der hier angebotenen Diensten, soweit sie vom TCI Vertragspartner bereitgestellt werden. Der Umfang der vertraglichen Leistung ergibt sich aus der bei TCI ausliegenden Leistungsbeschreibung, die jederzeit vom Kunden einsehbar ist.
   
   
2. Soweit TCI entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit - mit Vorankündigung - eingestellt bzw. gebührenpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- und Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
   
   
3. TCI behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern bzw. zu ändern

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1. Der Kunde ist verpflichtet, die TCI-Dienste sachgerecht zu nutzen.
   Besonders ist er verpflichtet:
   
   1. TCI innerhalb eines Monats über Änderungen der vertraglichen Grundlagen
      zu informieren;
      
      
   2. TCI unverzüglich über Veränderungen in den Voraussetzungen der Tarifeinordnung zu unterrichten;
      
      
   3. die Zugriffs- Speicher und Kommunikationsmöglichkeiten der von TCI angebotenen Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen,
      
      
   4. anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und zu befolgen, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Tarifordnung, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, fristgerecht zu zahlen,
      
      
   5. dafür zu sorgen, dass die Netzinfrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme belastet wird,
      
      
   6. nach Abgabe einer Störungsmeldung die TCI durch die Überprüfung ihrer Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit es sich nach der Prüfung herausstellt, dass die Störung im Verantwortungsbereich des Kunden liegt.
      
      
   7. Der Kunde steht dafür ein, dass die von ihm autorisierten oder eingestellten Inhalte im Webbereich den gesetzlichen Bedingungen entsprechen und stellt in jedem Fall TCI von Ansprüchen Dritter frei.
2. Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1 Lit. b), c), d), e) g) genannten Pflichten, ist TCI sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

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1. Eine direkte oder mittelbare Nutzung der TCI-Dienste ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch TCI gestattet.
   
   
2. Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der TCI-Dienste durch Dritte entstanden sind.

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1. TCI stellt dem Kunden die im Kundenvertrag nebst Anlage vereinbarten Leistungen zu den in der entsprechenden Anlage genannten Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich.
   
   
2. Die vereinbarten Fix-Entgelte sind monatlich im voraus zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige variable Entgelte (Verkehrsgebühren), sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.
   
   
3. TCI wird dem Kunden die entsprechenden Nutzungsnachweise in geeigneter und - soweit verfügbar - elektronischer Form zukommen lassen.
   
   
4. Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben werden. Bei Verzögerung ist TCI berechtigt, eine Zustellgebühr zu erheben.
   
   
5. Behauptet der Kunde , dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht wurden, für die er einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen. TCI hat lediglich nachzuweisen, dass das Berechnungssystem fehlerfrei ist.

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1. Gegen Ansprüche von TCI kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüche aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.
   
   
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die TCI die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Fest- oder Mobilfunknetzanbieter hat TCI auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen TCI, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
   
   
3. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von TCI liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn TCI oder einer seiner Erfüllungs- oder Verrichtungshilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt.

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1. Bei Zahlungsverzug ist TCI berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen von 2 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
   
   
2. TCI kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und ist berechtigt, den Anschluss zu sperren, falls sich der Zahlungsverzug über mehr als 2 Monate erstreckt und TCI gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen hat. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte bis zum Kündigungstermin zu zahlen.
3. Sollte ein bereits gemahnter Schuldner der Aufforderung zur Zahlung nicht nachgekommen sein, ist die TCI berechtigt, den Fall des Säumigen an ein Inkassounternehmen abzugeben.

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TCI bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebs-unterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. TCI garantiert nicht für die Verfügbarkeit der Dienste seiner Vertragspartner und steht somit nicht im Schuldverhältnis zu seinen Kunden

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1. Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die TCI unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
   
   
2. Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass TCI seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
   
   
3. TCI steht dafür ein, dass alle Personen, die von TCI mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der TCI-Dienste nicht für ihn oder den Dritte bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.
4. Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg die in ihrere Datenbank zu ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.

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1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldung bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber TCI wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
   
   
2. TCI haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen TCI Leistungen unterbleiben. TCI haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht für direkte oder indirekte Schäden, sei es, dass diese bei Kunden oder Dritten entstehen.
   
   
3. TCI haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Information übermittelt.
   
   
4. Der Kunde haftet für alle Folgen oder Nachteile, die Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der TCI Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

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Sonstige Aufträge im Zusammenhang mit oder ohne TCI Dienstleistungen unterliegen nicht diesen Geschäftsbedingungen. Unter sonstige Aufträge fallen:

1. Hard- und Software Lieferungen einschließlich TK Anlagen und Zubehör
   
   
2. Dienstleistungen für Installationen und Materiallieferungen
   
   
3. Dienstleistungen für Planungen, Konzeptionen und Schulungen

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1. Als Gerichtsstand gilt zwischen den Parteien der Sitz TCI in Jena als vereinbart. Auf alle Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
   
   
2. An die Verpflichtung aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch Nachfolger der TCI Kunden gebunden.
   
   
3. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.